Petition für Edward Snowden

Wer diesen mutigen Mann unterstützen möchte, kann hier eine Petition unterschreiben.

 

 

abgründe der woche

+++   eudssr : eu-komissionspräsident barroso fordert einführung des euro für alle eu länder + zerfall und spaltung der eu + eu-länder ohne euro sind derzeit bulgarien, dänemark, lettland, litauen, polen, rumänien, schweden, tschechien, ungarn sowie das vereinigte königreich   +++   wackelkandidat : efsf-chef regling rechnet mit baldigem antrag italiens auf hilfen aus dem euro-rettungsschirm + bis zu einer billion euro würden dann für italien aufgebracht + efsf-schirm soll im dezember nochmals aufgestockt werden   +++   wettrüsten : usa plant lieferung von tausenden fliegerbomben und anderen waffen an seine verbündeten im nahen osten wie die arabischen emirate + derweil warnt auch us-verteidigungsminister panetta vor unvorhersehbaren folgen bei einem angriff auf den iran   +++   big brother : massen-sms-dienst twitter muss nutzerdaten an us-justizbehörden aushändigen, für ermittlungen in der wikileaks-affäre  +++   signalwirkung ? : kirchengeschichtllich bedeutende kirche hagia sophia in izmit (nicäa), schauplatz zweier ökumenischer konzile vor dem morgenländischen schisma, wieder in moschee umgewandelt + die kirche war ab 1331 als moschee genutzt worden + von 1920 an diente sie jedoch als museum + auf antrag durften dort auch christliche gottesdienste gefeiert werden, wie auch in anderen ehemaligen kirchen in der türkei, die jetzt museen sind    +++ 

abgründe der woche

+++   japan-gau : havariertes kraftwerk fukushima nun durch taifun bedroht + laut betreiber tepco kein ausreichender schutz vor stürmen und starkregen vorhanden + austretendes radioaktives material könnte dadurch noch stärker verbreitet werden + am freitag kam es ausserdem in einem weiteren kernkraftwerk am standort fukushima zu einem brand   +++ euro-krise : laut studie der eth zürich ist das interesse der schweizer an eu-beitritt gesunken + nur noch 19% der 2011 befragten können sich beitritt vorstellen + 2010 waren es noch 31% gewesen + euro hat gegenüber dem schweizer franken seit 2008 bereits ca. 25% an wert verloren   +++   überwachung (I): nicolas sarkozy fordert auf internetkonferenz in paris regierungseingriff in das internet + er fordert ein „zivilisiertes internet“   +++   überwachung (II): usa speichern flugpassagierdaten künftig für 15 jahre + darunter kreditkarten- und kontonummern, telefonnummern, adressen, aufenthaltsorte + eu stimmt dieser neuregelung zu   +++   überwachung (III) : google lässt gesichtserkennungssoftware patentieren + plant aber angeblich keine anwendung der software bei der suchfunktion +++   neutralitätswahn : welch kranke ausmasse das gender mainstreaming nehmen kann, zeigt sich bei einem kanadischen paar, das sich weigert, das geschlecht ihres 4 monate alten babys bekanntzugeben + „storm“ soll geschlechtsneutral aufwachsen und laut seiner mutter „selbst entdecken, was er oder sie sein möchte“ +++   erschütternde bilanz : in deutschland steigt die zahl der kindstötungen, meldet spiegel online + anstieg über 20% im jahr 2010 auf 183 fälle + im artikel nicht erwähnt werden die 110’400 abtreibungen, die 2010 erfolgt sind   +++ 

Obama schnappt Osama

… der prompt nur noch Bin Laden genannt wird, man könnte ja am Ende noch den einen mit dem anderen verwechseln. Hauptsache, der Stern des in Umfragewerten seit seiner Wahl stark gefallenen US-Präsidenten sprüht wieder Funken. 

Zufall? Oder gelungene PR? Im Internet kursieren immerhin nicht erst seit heute früh Vermutungen, dass Osama Bin Laden schon lange tot ist. Angeblich litt er an einem schweren Nierenleiden und benötigte regelmässige Dialysebehandlungen, was bei einem Leben auf der Flucht als meistgesuchter Mann Amerikas wohl schlecht durchzuführen gewesen wäre. Skeptiker zweifelten ausserdem schon jahrelang an der Echtheit der von Zeit zu Zeit auftauchenden Videobotschaften des Al-Quaida-Chefs. 

Wie dem auch sei, Osamas Entdeckung und Hinrichtung kommt gerade recht, um Obamas Popularitätskarren aus dem Dreck zu ziehen. Mal sehen, wie lange die Euphorie im krisengebeutelten Amerika anhält.

abgründe der woche

+++   super-gau : in japan droht nach heftigem erdbeben und tsunami eine reaktor-kernschmelze + hunderte tote + tausende evakuiert   +++   pleitegeier : weltgrösster anleihen-fonds pimco stösst sämtliche us-anleihen ab  + skepsis gegenüber bonität der usa + drastischer wertverlust bei staatsanleihen absehbar + pimco-chef gross nennt geldpolitik der fed einen teufelspakt + ökonomie-professor der boston university kotlikoff hält usa für bereits bankrott   +++   islamdebatte : bundespräsident wulff wiederholt vor dem nachrichtensender al-jazeera seine aussage, dass der islam zu deutschland gehöre + diese religion dürfe nicht automatisch mit terrorismus in verbindung gebracht werden + neuer bundesinnenminister friedrich hatte wulffs aussage kritisiert und widersprochen   +++   lebensfeindlich : europaparlament verabschiedet berichte zur gleichstellung von frauen und männern und nennt darin ausdrücklich abtreibung als mittel zur familienplanung + eu-länder sollten frauen zugang zu verhütungsmitteln und recht auf abtreibung garantieren   +++   big brother (I) : facebook aktiviert online-formular, mit dem nutzer  andere nutzer bei suizidverdacht anonym anzeigen können + facebook-administratoren entscheiden, ob polizei oder beratungsdienst benachrichtigt werden muss   +++   big brother (II) : web-inhalte von google, facebook, amazon werden zunehmend gefiltert + es wird nur noch angezeigt, was dem nutzer gefallen könnte + auf facebook werden entsprechend nachrichten von „freunden“ mit abweichenden meinungen als der eigenen, nicht länger angezeigt + entwicklung schleichend, nicht sofort ersichtlich, wie manche kontakte aus dem netzwerk aussortiert werden + sie tauchen dann einfach irgendwann nicht mehr auf   +++   rätselhaft (I) : eine neue uno-studie stellt bienensterben als weltweit auftretendes phänomen dar + ursachen weiterhin unklar + gegenmassnahmen ebenfalls + folgen könnten langfristig verheerend sein, da bienen 70 der 100 wichtigsten nutzpflanzen bestäuben   +++   rätselhaft (II) : im kalifornischen redondo beach wurden mehrere millionen verendeter sardellen angeschwemmt + ursache unklar + vögel rührten die toten fische nicht an   +++   ungewöhnlich : in der türkei legen schneefälle den verkehr in einzelnen regionen lahm + schulen bleiben geschlossen + auch im norden griechenlands schneefälle + häfen geschlossen + stromausfälle    +++

abgründe der woche

+++   druckmittel : usa schulden china ein drittel mehr geld als bisher angenommen + china besitzt us-staatsanleihen im wert von über 1 billion $ + china hat die anleihen teils in drittländern gekauft + machtposition chinas über usa entprechend   +++ eskalation : in libyen tobt bürgerkrieg + trotz internationaler sanktionen kein einlenken gaddafis + flüchtlingsströme ergiessen sich hauptsächlich ins benachbarte tunesien, das mit dem ansturm überfordert ist   +++   minarettverbot : die schweiz legt beim europäischen gerichtshof für menschenrechte in strassburg zum ersten mal veto ein + es gilt zu verhindern, dass die klage mehrerer muslimischer organisationen gegen das schweizer minarettverbot an die grosse kammer des gerichtshofs geht + dann bekäme die klage mehr gewicht + ein verdikt aus strassburg würde die schweiz unter grossen druck setzen   +++ gemeingefährlich : nach dem islamistischen anschlag am frankfurter flughafen stellen sich fragen nach effektivität der deutschen sicherheitsorgane + die islamistischen verbindungen des täters und seine absichten seien den behörden bekannt gewesen + u.a. wusste man, dass der attentäter mehrere waffen besass + kein einzelfall + im namen der integration werden immigranten zu waffenbesitz, mitgliedschaft oder gründung von schützenvereinen ermutigt     +++   unverschämt : der frühere vertreter der kairoer al-azhar-universität al tahtawi fordert, dass sich papst benedikt für die kreuzzüge entschuldigt + dies sei zwingend für die fortsetzung des dialogs zwischen islam und katholischer kirche + al tahtawi berief sich dabei auf die entschuldigung des papstes für den holocaust + die kreuzzüge aber geschahen aus verteidigung von christen vor eroberung durch muslime   +++   gleichmacherei : eu-gerichtshof in luxemburg entscheidet, dass versicherungen künftig einheitliche tarife für frauen und männer berechnen müssen + kostenanstieg vor allem für weibliche versicherte befürchtet + so sind frauen etwa seltener in verkehrsunfälle verwickelt und zahlen daher bislang günstigere prämien    +++   absurd : laut bericht der eu-klimaschutzkommission wird „energie-klima-paket“ voraussichtlich 270 milliarden € pro jahr kosten + bis 2050 sollen treibhausemissionen um 80% gesenkt werden + geplant sind massive investitionen in wärmedämmung von gebäuden und in windkraft- und photovoltaik-anlagen + china hingegen baut weiterhin kohlekraftwerke    +++    entgleist : katholische kirche im erzbistum freiburg durch jugendliche vandalen geschändet + heiligenstatuen zerstört + weihwasserbecken verwüstet     +++

Obama zu Unruhen in Ägypten

Der Spiegel schreibt: Die Proteste zeigen nach Obamas Worten „aufgestaute Frustrationen“ über die Lage der ägyptischen Gesellschaft. Es sei von grundlegender Bedeutung, dass Menschen in jedem Land frei seien, „ihre legitimen Beschwerden zum Ausdruck zu bringen“.

Das sind mal wieder hehre Worte aus dem Mund des Präsidentenschauspielers, aber ich bezweifle, dass er sich an sie erinnert, wenn sich die „aufgestauten Frustrationen“ der US-Bürger Bahn brechen. Im Gegensatz zu Ägypten sind die USA allerdings viel besser auf Proteste und Ausschreitungen vorbereitet: man liest immer wieder, dass in den letzten Jahren sog. Fema-Camps im ganzen Land errichtet wurden, ob da etwas dran ist? Die FEMA (Federal Emergency Management Agency) = amerikanische Katastrophenschutzbehörde, untersteht dem Heimatschutzministerium (United States Department of Homeland Security), das nach dem Anschlag aufs World-Trade-Center gegründet wurde. Es hat 200.000 Mitarbeiter (drittgrösstes Ministerium).

Im Mai 2007 unterzeichnete George Bush die Homeland-Direktive, die den US-Präsidenten im Fall einer nationalen Katastrophe, eines Notfalls oder eines Angriffes mit der Koordination der Exekutive, Legislative und Judikative, also zur alleinigen Führung der gesamten Regierung bevollmächtigt. Mit anderen Worten, im Falle eines wie auch immer gearteten Notfalles besitzt der amerikanische Präsident uneingeschränkte Macht und mit dem Heimatschutzministerium ein machtvolles Instrument, um dieselbe auszuüben.

Was uns hier in Europa erwartet, ist ungewiss. Der nordafrikanische Unzufriedenheitsfunke könnte Proteste in Ländern wie Frankreich und Italien, die grosses revolutionäres Potential bergen, entzünden und sich weiter ausbreiten, denn auch bei uns „stauen sich die Frustrationen“.

Abtreibungspräsident Obama

Wie kath.net heute berichtet, sind in den vergangenen 38 Jahren allein in den USA 53 Millionen ungeborene Kinder getötet worden. Furchtbar, da fehlen einem die Worte. Und es ist nur von den USA die Rede. Was machen wir nur, wir Menschen? Wir sind völlig, aber wirklich völlig neben der Spur. Können solch schreckliche Taten an den unschuldigen Kindern in diesem Ausmass ohne Folgen bleiben? Es ist grausig.

Der amerikanische Präsidentenschauspieler ist „entschlossen, dieses Verfassungsrecht zu schützen“ und weiter „Ich hoffe, wir verpflichten uns an diesem Jahrestag noch tiefer dazu, dass unsere Töchter dieselben Rechte, dieselben Freiheiten und dieselben Möglichkeiten haben, ihre Träume zu erfüllen, wie sie unsere Söhne haben.“ Töchter und Söhne – die geboren werden durften, meint er ja wohl und ihm fällt gar nicht auf, wie krank und grausam das alles ist, was er da von sich gibt: Abtreibung – ein erfüllter Traum? Da läuft mir ein Schauer den Rücken herunter. Und so jemand ist der „mächtigste Mann der Welt“.

Supreme Court spricht Amerikanern Recht auf freien Waffenbesitz zu

Wie bereits im März hier berichtet, haben Chicagoer Bürger gegen die strengen Gesetze der Stadt für privaten Waffenbesitz geklagt. Der oberste US-Gerichtshof hat nun gestern das endgültige Urteil gesprochen: er bestätigt das Recht alle Amerikaner (die bisher keine kriminellen oder psychologischen Auffälligkeiten aufweisen) auf freien unbeschränkten Waffenbesitz. Gleichzeitig betonte Bundesrichter Alito, dass Selbstverteidigung ein Grundrecht sei und ebnet so den Weg zu weiterer enthemmter Benutzung der Waffen in Wildwest-Manier und zur Verletzung des 5. Gebotes.

Vermutlich wird sich das Urteil schnell auf andere Städte und Bundesstaaten mit bisher strengen Restriktionen ausweiten und zu noch mehr Schiessereien und Toten führen. Zur Zeit kommen in den USA jedes Jahr ca. 30.000 Menschen durch Schusswaffen um, die 300 Millionen US-Bürger besitzen bereits 200 Millionen Schusswaffen. Wenn es dann noch zu vermehrter Unzufriedenheit und Unruhen aufgrund der wirtschaftlichen Lage und der zunehmenden Verarmung/ Arbeitslosigkeit  in den USA kommt – womit durchaus zu rechnen ist, wie die ständig steigende Zahl der Bezieher von Lebensmittelmarken zeigt –  wird es dort übel zugehen, das mag man sich gar nicht ausmalen.

Enthüllt: Europäische Militärs nutzen den Totalausfall der zivilen Luftfahrt für Kriegsspiele

von Udo Ulfkotte

Journalisten der Systempresse erwähnen – wenn überhaupt – nur ganz am Rande bei Berichten über die Sperrung des europäischen Luftraumes, dass einige NATO-Militärflugzeuge mit durch Vulkanasche hervorgerufenen Schäden vom Einsatz zurückgekehrt sind. Irgendwie ist der Systempresse im Trubel wohl auch entgangen, was da gerade über Europa stattfindet: Das Manöver »Brilliant Ardent 2010«. Es spielt gerade durch, wie man in Europa reagieren würde, wenn die USA oder Israel überraschend die Atomanlagen in der Islamischen Republik Iran bombardieren würden – und Teheran dann zurückschlagen würde. Bei so einem Manöver, das nun zu Ende geht, war es rein zufällig ziemlich nützlich, wenn die vielen hinderlichen Zivilflugzeuge bei den Kriegssimulationen einige Tage am Boden blieben. Denn es geht um die schnelle Eingreiftruppe »NATO Response Force« (NRF) – hier eingestellt am 20. April um 7.35 Uhr …

Nicht allen Politikern behagt die Vorstellung, dass die Mullahs der Islamischen Republik Iran über Atomwaffen verfügen könnten. Denn die Auffassungen der Iraner und aufgeklärter westlicher Bürger driften mitunter ziemlich weit auseinander, ein Beispiel: In der Islamischen Republik Iran hat der einflussreiche Mullah Hodschatoleslam Kazem Sedighi den Iranern gerade erklärt, warum es auf der Welt Erdbeben gibt und Vulkane ausbrechen: Schuld daran ist aus der Sicht iranischer Erdbebenforscher nur die aufreizende Kleidung von Frauen. Nein, das ist kein Scherz: Wo Frauen sich schön keusch verhüllen und in islamische Komplettverhüllungen stecken lassen, da gibt es – so der Mullah – keine Erdbeben. Ähnliches gilt aus iranischer Sicht auch für Vulkanausbrüche. Wenn ein Land wie der Iran, in dem die höchsten Repräsentanten die Erdbeben- und Vulkanforschung »revolutionieren«, bald möglicherweise über Atomwaffen verfügt, dann sorgt das irgendwie bei manchen Menschen für Unruhe.

Nun bereiten sich nicht nur Politiker, sondern auch Militärs auf die Folgen vor. Und deshalb gab es vom 12. bis 22. April in Deutschland das nun zu Ende gehende großangelegte Luftmanöver der NATO Response Force/NRF in Zusammenhang mit dem Manöver BRILLIANT ARDENT 2010. Kampfjets, Bomber, Hubschrauber, Tankflugzeuge und AWACS-Maschinen zur Überwachung des Luftraumes operierten dabei mit Militärflugzeugen in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und der Tschechischen Republik – geführt aus Izmir/Türkei. Mit dem Manöver werden die erforderlichen Kommandostrukturen für ein schnelles Eingreifen in realistischen Szenarien getestet. Man wollte beispielsweise erkunden, wie man europäische Ballungsgebiete verteidigt, wenn Großflughäfen durch Raketeneinschläge getroffen sind, völlige Verwirrung am Boden herrscht und zehntausende Menschen von ihrer Heimat entfernt herumirren. Am Donnerstag morgen ist das Manöver beendet.

Die Europäische Union behauptet derweilen, die zivile Sperrung des Luftraumes (nur dafür ist die europäische Flugsicherung zuständig, die militärische Flugsicherung agiert getrennt von der zilivilen) sei aus wissenschaftlicher Sicht nicht notwendig gewesen – die zugrunde liegenden Computer-Simulationen seien »veraltet«.

Dagegen spricht: Mehrere NATO-Maschinen haben in den letzten Tagen Triebwerksschäden wegen der Vulkanasche gehabt, die sich in den Triebwerken zu Glas verdichtete und die Schaufeln beschädigte, berichtete AP: »Even as airline officials were clamoring for relief – both financial and operational – a senior Western diplomat told The Associated Press that several NATO F-16 fighter jets had suffered engine damage after flying through the cloud, suggesting government caution was warranted. The official declined to provide more details on the military flights, except to say that glasslike deposits were found in the planes‘ engines after they patrolled over unspecified European airspace.«

Nach dem Abschluss des Manövers gibt es noch eine Standby-Phase des Manövers, die mehrere Monate dauert – rein zufällig deckt sich das mit den möglichen prognostizierten weiteren Vulkanaschewolken. Es geht also um die  schnelle Eingreiftruppe NATO Response Force (NRF), die sich auf Kriegseinsätze vorbereiten muss. Und es geht um eine militärische Reaktion auf eine Bedrohungslage aus Staaten wie dem Iran.

Admiral Mike Mullen, der ranghöchste Soldat der Vereinigten Staaten (Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff), macht bei einer Rundreise durch die USA in diesen Tagen gerade Stimmung für einen baldigen Militärangriff auf den Iran. Angeblich ist der Iran schon bald in der Lage, die USA anzugreifen. Nach Angaben des russischen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew könnte Israel bis Jahresende 2010 den Iran angreifen und die Welt in einen Atomkrieg führen.

Wie man sieht, spielen alle Seiten mit verdeckten Karten. Die Iraner verwirren die Bevölkerung mit wahrlich merkwürdigen Aussagen über Erdbeben und Vulkanausbrüche. Die westlichen Militärs wetzen die Messer und machen Kriegsspiele – und es brodelt im Vulkan, der auf Island schon wieder neue Aschewolken ausspuckt.

Fazit: Für zivile Flugreisende mit ihren Koffern ist das Fliegen derzeit angeblich zu gefährlich. Für militärische Kampfflieger mit scharfen Bomben unter den Tragflächen ist der Himmel über Europa derzeit zugleich absolut offen – trotz erkannter Triebwerksschäden durch Vulkanasche. Das ist der Systempresse irgendwie noch nicht aufgefallen, oder sie unterdrückt diese Informationen bewusst …

†

Mit freundlicher Genehmigung von Herrn Ulfkotte und dem Kopp-Verlag.

Zum Originalartikel