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Obama zu Unruhen in Ägypten

28/01/2011

Der Spiegel schreibt: Die Proteste zeigen nach Obamas Worten „aufgestaute Frustrationen“ über die Lage der ägyptischen Gesellschaft. Es sei von grundlegender Bedeutung, dass Menschen in jedem Land frei seien, „ihre legitimen Beschwerden zum Ausdruck zu bringen“.

Das sind mal wieder hehre Worte aus dem Mund des Präsidentenschauspielers, aber ich bezweifle, dass er sich an sie erinnert, wenn sich die „aufgestauten Frustrationen“ der US-Bürger Bahn brechen. Im Gegensatz zu Ägypten sind die USA allerdings viel besser auf Proteste und Ausschreitungen vorbereitet: man liest immer wieder, dass in den letzten Jahren sog. Fema-Camps im ganzen Land errichtet wurden, ob da etwas dran ist? Die FEMA (Federal Emergency Management Agency) = amerikanische Katastrophenschutzbehörde, untersteht dem Heimatschutzministerium (United States Department of Homeland Security), das nach dem Anschlag aufs World-Trade-Center gegründet wurde. Es hat 200.000 Mitarbeiter (drittgrösstes Ministerium).


Im Mai 2007 unterzeichnete George Bush die Homeland-Direktive, die den US-Präsidenten im Fall einer nationalen Katastrophe, eines Notfalls oder eines Angriffes mit der Koordination der Exekutive, Legislative und Judikative, also zur alleinigen Führung der gesamten Regierung bevollmächtigt. Mit anderen Worten, im Falle eines wie auch immer gearteten Notfalles besitzt der amerikanische Präsident uneingeschränkte Macht und mit dem Heimatschutzministerium ein machtvolles Instrument, um dieselbe auszuüben.

Was uns hier in Europa erwartet, ist ungewiss. Der nordafrikanische Unzufriedenheitsfunke könnte Proteste in Ländern wie Frankreich und Italien, die grosses revolutionäres Potential bergen, entzünden und sich weiter ausbreiten, denn auch bei uns „stauen sich die Frustrationen“.