Posts Tagged ‘Minarettverbot’

Schweiz bleibt minarettfrei

08/07/2011

Wie der Tagesanzeiger berichtet, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg die Klage gegen das Ende 2009 in Kraft getretene Schweizer Minarettverbot abgewiesen.

Der Gerichtshof begründete seinen Entscheid damit, dass die Kläger keinen Bau von Minaretten planten und daher die umstrittene Verfassungsänderung sie nicht direkt betreffe.

Die Kläger, drei muslimische Kulturvereine, eine Stiftung und eine Einzelperson, hatten Klage eingereicht, weil sie sich durch die Minarettinitiative in ihrer Religion diskriminiert fühlten.

abgründe der woche

05/03/2011

+++   druckmittel : usa schulden china ein drittel mehr geld als bisher angenommen + china besitzt us-staatsanleihen im wert von über 1 billion $ + china hat die anleihen teils in drittländern gekauft + machtposition chinas über usa entprechend   +++ eskalation : in libyen tobt bürgerkrieg + trotz internationaler sanktionen kein einlenken gaddafis + flüchtlingsströme ergiessen sich hauptsächlich ins benachbarte tunesien, das mit dem ansturm überfordert ist   +++   minarettverbot : die schweiz legt beim europäischen gerichtshof für menschenrechte in strassburg zum ersten mal veto ein + es gilt zu verhindern, dass die klage mehrerer muslimischer organisationen gegen das schweizer minarettverbot an die grosse kammer des gerichtshofs geht + dann bekäme die klage mehr gewicht + ein verdikt aus strassburg würde die schweiz unter grossen druck setzen   +++ gemeingefährlich : nach dem islamistischen anschlag am frankfurter flughafen stellen sich fragen nach effektivität der deutschen sicherheitsorgane + die islamistischen verbindungen des täters und seine absichten seien den behörden bekannt gewesen + u.a. wusste man, dass der attentäter mehrere waffen besass + kein einzelfall + im namen der integration werden immigranten zu waffenbesitz, mitgliedschaft oder gründung von schützenvereinen ermutigt     +++   unverschämt : der frühere vertreter der kairoer al-azhar-universität al tahtawi fordert, dass sich papst benedikt für die kreuzzüge entschuldigt + dies sei zwingend für die fortsetzung des dialogs zwischen islam und katholischer kirche + al tahtawi berief sich dabei auf die entschuldigung des papstes für den holocaust + die kreuzzüge aber geschahen aus verteidigung von christen vor eroberung durch muslime   +++   gleichmacherei : eu-gerichtshof in luxemburg entscheidet, dass versicherungen künftig einheitliche tarife für frauen und männer berechnen müssen + kostenanstieg vor allem für weibliche versicherte befürchtet + so sind frauen etwa seltener in verkehrsunfälle verwickelt und zahlen daher bislang günstigere prämien    +++   absurd : laut bericht der eu-klimaschutzkommission wird „energie-klima-paket“ voraussichtlich 270 milliarden € pro jahr kosten + bis 2050 sollen treibhausemissionen um 80% gesenkt werden + geplant sind massive investitionen in wärmedämmung von gebäuden und in windkraft- und photovoltaik-anlagen + china hingegen baut weiterhin kohlekraftwerke    +++    entgleist : katholische kirche im erzbistum freiburg durch jugendliche vandalen geschändet + heiligenstatuen zerstört + weihwasserbecken verwüstet     +++